Deutscher Städtetag: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich

Kurzüberblick: Die Bundesregierung hat ein Paket mit Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geschnürt, das Kulturschaffenden zu Gute kommt. Besonders hervorzuheben ist die befristete Ausweitung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV), verbunden mit einem erleichterten Bezug von Kinderzuschlag. Darüber hinaus werden finanzielle Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Zuschussform erbracht. Die Hilfen sollen noch in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Mit dem Rundschreiben wird außerdem eine Abfrage zu Maßnahmen der Kommunen auf den Weg gebracht und über das Online-Forum des Städtetages zu den Auswirkungen der Corona-Krise informiert.

Die Bundesregierung hat ein Paket mit Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der CoronaPandemie geschnürt, dass Kulturschaffenden zu Gute kommt. Auf einer eigens eingerichteten Web-Seite wird fortlaufend über die Maßnahmen und die weitere Entwicklung informiert: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative1732438

Besonders hervorzuheben ist die geplante befristete Ausweitung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV), verbunden mit einem erleichterten Bezug von Kinderzuschlag.

Die Zugangsvoraussetzungen für den Leistungsbezug werden für einen befristeten Zeitraum erleichtert, und eine Vermögensprüfung entfällt weitgehend. Damit kann der laufende Lebensunterhalt gesichert werden. Ebenfalls erleichtert wird die Inanspruchnahme des Kinderzuschlags.

Außerdem sollen finanzielle Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen erbracht werden. Es sollen Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen geleistet werden. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden. Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate.

Die Hilfen sollen noch in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

Viele Länder entwickeln ebenfalls Hilfsmaßnahmen für den Kulturbereich, so z. B. Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hamburg. Ein Überblick dazu liegt hier allerdings noch nicht vor. Um darüber hinaus einen Eindruck zu gewinnen, ob und inwieweit auch die Städte zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie für Kulturschaffende beitragen, wären wir Ihnen für eine kurze Rückmeldung zu den Maßnahmen Ihres Hauses dankbar. Bitte senden Sie Ihre Rückmeldung unmittelbar an Frau Stausberg (christina.stausberg@staedtetag.de).

Gerne nehmen wir weitere Hinweise und Anmerkungen auf. Im internen Online-Forum des Städtetages zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie haben wir ein gesondertes Thema zu den Auswirkungen auf den Kulturbereich eingerichtet. Darüber hinaus stehen zahlreiche weitere, allgemeine Informationen zur Verfügung.